Ein entsprechendes Gesetz war 2019 vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden. Nun wurde ein neuer Entwurf in Begutachtung ...
Die Kennzeichenerfassung 2019 sah eine automatische Erfassung und Speicherung von Daten zur Identifizierung von Fahrzeugen ...
Die Regierung startet einen neuen Anlauf für eine Kennzeichenerfassung bei Delikten im Straßenverkehr. Einen entsprechenden Bericht der „Kronen Zeitung“ bestätigte das Innenministerium heute gegenüber ...
Die Regierung startet einen neuen Anlauf für eine Kennzeichenerfassung von Fahrzeugen bei Strafrechtsdelikten.
2019 war das Gesetz vom VfGH aufgehoben worden. Nun wurde ein neuer Entwurf zur Kennzeichenerfassung in Begutachtung ...
WIEN. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) will die Zahl von Asylberechtigten, die im Rahmen der Familienzusammenführung nach ...
Die ÖVP startet einen neuen Anlauf zur Senkung der Strafmündigkeit und will Eltern stärker in die Pflicht nehmen. Das Alter für die Strafmündigkeit von Kindern und Jugendlichen in ...
Das US-Repräsentantenhaus unternimmt am Samstag einen neuen Anlauf für ein mögliches Verbot von Tiktok. Die Kongresskammer soll erneut über das Vorhaben abstimmen, dem chinesischen ...
Berlin – Nach dem Scheitern einer gesetzlichen Regelung zur Sterbehilfe in Deutschland im vergangenen Jahr wollen mehrere Abgeordnete offenbar einen neuen Anlauf nehmen. Nach einem Bericht des ...
Das US-Repräsentantenhaus hat erneut für ein Gesetz gestimmt, das die beliebte Kurzvideo-App Tiktok aus China unter amerikanische Kontrolle bringen soll. Die Parlamentskammer in Washington nahm ...
Riad/Kairo/Gaza (dpa) - Mit Spitzendiplomatie in Riad und parallelen Gesprächen in Kairo haben Vermittler einen neuen Anlauf gestartet, um eine Waffenruhe im Gaza-Krieg auszuhandeln und eine ...